?

Samtgemeinde Jesteburg

Kopfbereich - Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen-, Wege- und Umwelt der Gemeinde Jesteburg  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Straßen-, Wege- und Umwelt der Gemeinde Jesteburg
Gremium: Straßen-, Wege und Umweltausschuss Jesteburg
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 23:10 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus
Ort: Am Alten Moor 10, 21266 Jesteburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Unterbrechung der Sitzung für Anregungen und Fragen der Einwohner/innen (Dauer max. 90 Minuten) u.a. Mobilfunk-Netzabdeckung und Standorte    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 4  
Beschlussfassung über Nichtöffentlichkeit    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.02.2019
SI/GJ/02/19  
   
   
Ö 6  
Bericht der Verwaltung    
Ö 7  
Standortkonzept für Funktürme
Enthält Anlagen
VO/GJ/040/19  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss/der VA empfiehlt/der Gemeinderat beschließt, dass durch einen unabhängigen Gutachter ein Standortkonzept für Funktürme in der Gemeinde Jesteburg erstellt wird. Die aktuell in der Diskussion befindlichen Standorte Lüllau und Reindorfer Osterberg sollen mit berücksichtigt werden.

 

 

   
    GREMIUM: Straßen-, Wege und Umweltausschuss Jesteburg    DATUM: Mi, 08.05.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt,

1. für die Gemeinde Jesteburg ist eine Einigung mit den Mobilfunkbetreibern über Standorte von Mobilfunkanlagen im Dialog anzustreben.

2. die Gemeinde Jesteburg wird ein Standortkonzept verabschieden, das geeignete Antennenstandorte ausweist (Positivliste) und die Immissionen für sensible Gebiete (z.B. Kindergärten, Schulen und Pflegeeinrichtungen) und nach Möglichkeit auch für zusammenhängende Wohngebiete möglichst gering hält.

3. Die Gemeinde Jesteburg wird mit einem Fachbüro ein „Gesamtkonzept Telekomunikation" auf Grundlage der vorliegenden Anträge und Meldungen der Einwohnerfragestunde aufstellen.

Abstimmungsergebnis zu 1.:

Ja: 2

Nein: 0

Enthaltung: 3

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

Ja: 3

Nein: 2

Enthaltung: 0

 

Abstimmungsergebnis zu 3.:

Ja: 4

Nein: 1

Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Gemeinderat Jesteburg    DATUM: Mi, 26.06.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

 

1.a. Zwischen dem Arbeitskreis, Herrn Dr. Nießen, den Fraktionsvorsitzenden und der Verwaltung wird ein Dialog stattfinden.

 

1. b. Die Gemeinde Jesteburg strebt eine Einigung mit den Mobilfunkbetreibern über Standorte von Mobilfunkanlagen im Dialog an.

 

2. Die Gemeinde Jesteburg strebt die Entwicklung eines verbindlichen Standortkonzeptes an, das geeignete Antennenstandorte ausweist (Positivliste) und die Immissionen für sensible Gebiete (z.B. Kindergärten, Schulen und Pflegeeinrichtungen) und nach Möglichkeit auch für zusammenhängende Wohngebiete möglichst gering hält.

 

3. Die Gemeinde Jesteburg wird mit einem Fachbüro ein „Gesamtkonzept Telekomunikation" auf Grundlage der vorliegenden Anträge und Meldungen der Einwohnerfragestunde aufstellen.

Abstimmungsergebnis zu 1.a.:

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 5

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1.b.:

Ja: einstimmig

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

Ja: 15

Nein: 4

Enthaltung: 1

 

 

Abstimmungsergebnis zu 3. :

Ja: 10

Nein: 7

Enthaltung: 3

Ö 8  
Abgestimmte Mobilfunk-Netzabdeckung - Standorte für Sendemasten
Enthält Anlagen
VO/GJ/041/19  
Ö 9  
Schulwegsicherung - Sachstand zum Projekt "Schulexpress"
Enthält Anlagen
VO/GJ/047/19  
Ö 10  
Masterplan 2020- Statusbericht über die Umsetzung der Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Straßen-, Wege- und Umweltausschusses
VO/GJ/045/19  
Ö 11  
Parkmöglichkeiten für die Erziehungsberechtigten der Schülerinnen und Schüler der Schulen in Jesteburg
Enthält Anlagen
VO/GJ/036/19  
Ö 12  
Antrag des Seniorenbeirates Jesteburg auf Befestigung von Geh- und Radwegen
Enthält Anlagen
VO/GJ/043/19  
Ö 13  
Antrag auf Bezuschussung von Baumpflegemaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/GJ/044/19  
Ö 14  
Straßensanierung Seeveufer - weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
VO/GJ/046/19  
Ö 15  
Behandlung von Anfragen    
Ö 16  
Schließung der Sitzung