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Samtgemeinde Jesteburg

Kopfbereich - Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Jesteburg  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates Jesteburg
Gremium: Gemeinderat Jesteburg
Datum: Mi, 26.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:26 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus
Ort: Am Alten Moor 10, 21266 Jesteburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Unterbrechung der Sitzung für Anregungen und Fragen der Einwohner/innen (Dauer max. 30 Minuten)    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 4  
Beschlussfassung über Nichtöffentlichkeit    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.04.2019
SI/GJ/06/19  
   
   
Ö 6  
Bericht der Verwaltung    
Ö 7  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
VO/GJ/065/19  
Ö 8  
Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur
VO/GJ/066/19  
Ö 9  
Standortkonzept für Funktürme
Enthält Anlagen
VO/GJ/040/19  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss/der VA empfiehlt/der Gemeinderat beschließt, dass durch einen unabhängigen Gutachter ein Standortkonzept für Funktürme in der Gemeinde Jesteburg erstellt wird. Die aktuell in der Diskussion befindlichen Standorte Lüllau und Reindorfer Osterberg sollen mit berücksichtigt werden.

 

 

   
    GREMIUM: Straßen-, Wege und Umweltausschuss Jesteburg    DATUM: Mi, 08.05.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt,

1. für die Gemeinde Jesteburg ist eine Einigung mit den Mobilfunkbetreibern über Standorte von Mobilfunkanlagen im Dialog anzustreben.

2. die Gemeinde Jesteburg wird ein Standortkonzept verabschieden, das geeignete Antennenstandorte ausweist (Positivliste) und die Immissionen für sensible Gebiete (z.B. Kindergärten, Schulen und Pflegeeinrichtungen) und nach Möglichkeit auch für zusammenhängende Wohngebiete möglichst gering hält.

3. Die Gemeinde Jesteburg wird mit einem Fachbüro ein „Gesamtkonzept Telekomunikation" auf Grundlage der vorliegenden Anträge und Meldungen der Einwohnerfragestunde aufstellen.

Abstimmungsergebnis zu 1.:

Ja: 2

Nein: 0

Enthaltung: 3

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

Ja: 3

Nein: 2

Enthaltung: 0

 

Abstimmungsergebnis zu 3.:

Ja: 4

Nein: 1

Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Gemeinderat Jesteburg    DATUM: Mi, 26.06.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

 

1.a. Zwischen dem Arbeitskreis, Herrn Dr. Nießen, den Fraktionsvorsitzenden und der Verwaltung wird ein Dialog stattfinden.

 

1. b. Die Gemeinde Jesteburg strebt eine Einigung mit den Mobilfunkbetreibern über Standorte von Mobilfunkanlagen im Dialog an.

 

2. Die Gemeinde Jesteburg strebt die Entwicklung eines verbindlichen Standortkonzeptes an, das geeignete Antennenstandorte ausweist (Positivliste) und die Immissionen für sensible Gebiete (z.B. Kindergärten, Schulen und Pflegeeinrichtungen) und nach Möglichkeit auch für zusammenhängende Wohngebiete möglichst gering hält.

 

3. Die Gemeinde Jesteburg wird mit einem Fachbüro ein „Gesamtkonzept Telekomunikation" auf Grundlage der vorliegenden Anträge und Meldungen der Einwohnerfragestunde aufstellen.

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1.a.:

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 5

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1.b.:

Ja: einstimmig

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

Ja: 15

Nein: 4

Enthaltung: 1

 

 

Abstimmungsergebnis zu 3. :

Ja: 10

Nein: 7

Enthaltung: 3

Ö 10  
Abgestimmte Mobilfunk-Netzabdeckung - Standorte für Sendemasten
Enthält Anlagen
VO/GJ/041/19  
Ö 11  
Vorstellung eines Städtebaulichen Konzeptes für die Hofstelle Böttcher, Abschluss einer Planungsvereinbarung zwischen Gemeinde und Vorhabenträger
Enthält Anlagen
VO/GJ/025/19  
Ö 12  
B-Plan Nr. 1.34 Lüllauer Straße II - Grunderwerb für Kreisverkehrsanlage
VO/GJ/063/19  
Ö 13  
Berichtswesen und Kennzahlen für die Kindertagesstätten Jesteburg 2018
Enthält Anlagen
VO/GJ/057/19  
Ö 14  
Finanzierungskonzept Spielplatz Seeveufer
VO/GJ/061/19  
Ö 15  
Spielplatz Seeveufer: Überprüfung der gemeindlichen Spielplätze auf mögliche Änderung in Wohnbaufläche
VO/GJ/058/19  
Ö 16  
Kindertagesstätten: Schaffung weiterer Krippenplätze
VO/GJ/059/19  
Ö 17  
Kindertagesstätte: mögliche Standorte für Kita-Neubau
VO/GJ/060/19  
Ö 18  
Kinder- Jugendbeiratssatzung
Enthält Anlagen
VO/GJ/187/18  
Ö 19  
Befristete Einstellung einer Mitarbeiterin/eines Mitarbeiters in der Jesteburg Touristik
VO/GJ/069/19-01  
Ö 20  
KMU Förderung, Anteil der Gemeinde
VO/GJ/064/19  
Ö 21  
vorläufiger Jahresabschluss 2018
Enthält Anlagen
VO/GJ/049/19  
Ö 22  
Auswahlentscheidung zur Neuvergabe der Gaskonzession in der Gemeinde Jesteburg nach § 46 EnWG
VO/GJ/062/19  
Ö 23  
Annahme von Spenden    
Ö 24  
Behandlung von Anfragen    
Ö 25  
Schließung der Sitzung