?

Samtgemeinde Jesteburg

Kopfbereich - Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Jesteburg  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates Jesteburg
Gremium: Gemeinderat Jesteburg
Datum: Mi, 26.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:26 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus
Ort: Am Alten Moor 10, 21266 Jesteburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Unterbrechung der Sitzung für Anregungen und Fragen der Einwohner/innen (Dauer max. 30 Minuten)    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 4  
Beschlussfassung über Nichtöffentlichkeit    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.04.2019
SI/GJ/06/19  
   
   
Ö 6  
Bericht der Verwaltung    
Ö 7  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
VO/GJ/065/19  
Ö 8  
Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur
VO/GJ/066/19  
Ö 9  
Standortkonzept für Funktürme
Enthält Anlagen
VO/GJ/040/19  
Ö 10  
Abgestimmte Mobilfunk-Netzabdeckung - Standorte für Sendemasten
Enthält Anlagen
VO/GJ/041/19  
Ö 11  
Vorstellung eines Städtebaulichen Konzeptes für die Hofstelle Böttcher, Abschluss einer Planungsvereinbarung zwischen Gemeinde und Vorhabenträger
Enthält Anlagen
VO/GJ/025/19  
Ö 12  
B-Plan Nr. 1.34 Lüllauer Straße II - Grunderwerb für Kreisverkehrsanlage
VO/GJ/063/19  
Ö 13  
Berichtswesen und Kennzahlen für die Kindertagesstätten Jesteburg 2018
Enthält Anlagen
VO/GJ/057/19  
Ö 14  
Finanzierungskonzept Spielplatz Seeveufer
VO/GJ/061/19  
Ö 15  
Spielplatz Seeveufer: Überprüfung der gemeindlichen Spielplätze auf mögliche Änderung in Wohnbaufläche
VO/GJ/058/19  
Ö 16  
Kindertagesstätten: Schaffung weiterer Krippenplätze
VO/GJ/059/19  
Ö 17  
Kindertagesstätte: mögliche Standorte für Kita-Neubau
VO/GJ/060/19  
Ö 18  
Kinder- Jugendbeiratssatzung
Enthält Anlagen
VO/GJ/187/18  
Ö 19  
Befristete Einstellung einer Mitarbeiterin/eines Mitarbeiters in der Jesteburg Touristik
VO/GJ/069/19-01  
Ö 20  
KMU Förderung, Anteil der Gemeinde
VO/GJ/064/19  
Ö 21  
vorläufiger Jahresabschluss 2018
Enthält Anlagen
VO/GJ/049/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der vorläufige Jahresabschluss wird zur Kenntnis genommen.

 

Die überplanmäßigen Aufwendungen im Teilhaushalt 03 Zentrale Verwaltung werden genehmigt.

 

Die in dem Jahresabschluss ausgewiesenen nicht verbrauchten Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2018 werden in das Haushaltsjahr 2019 übertragen

 

 

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Controllingausschuss Jesteburg    DATUM: Mi, 15.05.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der vorläufige Jahresabschluss wird  mit den vorgeschlagenen Änderungen zur Kenntnis genommen.

 

Die überplanmäßigen Aufwendungen im Teilhaushalt 03 Zentrale Verwaltung werden genehmigt.

 

Die in dem Jahresabschluss ausgewiesenen nicht verbrauchten Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2018 werden in das Haushaltsjahr 2019 übertragen.

Abstimmungsergebnis:

Ja: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2019-05-15 Präsentation FinA (PDF) (275 KB)      
   
    GREMIUM: Gemeinderat Jesteburg    DATUM: Mi, 26.06.2019    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss 1:

Der vorläufige Jahresabschluss wird zur Kenntnis genommen.

 

Die überplanmäßigen Aufwendungen im Teilhaushalt 03 Zentrale Verwaltung werden genehmigt.

 

 

Beschluss 2:

Die in dem Jahresabschluss ausgewiesenen nicht verbrauchten Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2018 werden in das Haushaltsjahr 2019 übertragen.

Beschlussvorschlag:

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1:

Ja: einstimmig

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

Ja: einstimmig

Ö 22  
Auswahlentscheidung zur Neuvergabe der Gaskonzession in der Gemeinde Jesteburg nach § 46 EnWG
VO/GJ/062/19  
Ö 23  
Annahme von Spenden    
Ö 24  
Behandlung von Anfragen    
Ö 25  
Schließung der Sitzung