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Samtgemeinde Jesteburg

Kopfbereich - Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Jesteburg  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates Jesteburg
Gremium: Gemeinderat Jesteburg
Datum: Mi, 26.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:26 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus
Ort: Am Alten Moor 10, 21266 Jesteburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Unterbrechung der Sitzung für Anregungen und Fragen der Einwohner/innen (Dauer max. 30 Minuten)    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 4  
Beschlussfassung über Nichtöffentlichkeit    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.04.2019
SI/GJ/06/19  
   
   
Ö 6  
Bericht der Verwaltung    
Ö 7  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
VO/GJ/065/19  
Ö 8  
Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur
VO/GJ/066/19  
Ö 9  
Standortkonzept für Funktürme
Enthält Anlagen
VO/GJ/040/19  
Ö 10  
Abgestimmte Mobilfunk-Netzabdeckung - Standorte für Sendemasten
Enthält Anlagen
VO/GJ/041/19  
Ö 11  
Vorstellung eines Städtebaulichen Konzeptes für die Hofstelle Böttcher, Abschluss einer Planungsvereinbarung zwischen Gemeinde und Vorhabenträger
Enthält Anlagen
VO/GJ/025/19  
Ö 12  
B-Plan Nr. 1.34 Lüllauer Straße II - Grunderwerb für Kreisverkehrsanlage
VO/GJ/063/19  
Ö 13  
Berichtswesen und Kennzahlen für die Kindertagesstätten Jesteburg 2018
Enthält Anlagen
VO/GJ/057/19  
Ö 14  
Finanzierungskonzept Spielplatz Seeveufer
VO/GJ/061/19  
Ö 15  
Spielplatz Seeveufer: Überprüfung der gemeindlichen Spielplätze auf mögliche Änderung in Wohnbaufläche
VO/GJ/058/19  
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Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt, die Fläche des Spielplatzes xx in eine Wohnbaufläche zu ändern und zu veräußern. Die Erträge werden für die Neugestaltung des Spielplatzes Seeveufer genutzt.

 

   
    GREMIUM: Jugend-, Senioren-, Sport- und Sozialausschuss Jesteburg    DATUM: Mi, 29.05.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussempfehlung:

Der Gemeinderat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zu überprüfen, ob die Fläche des Spielplatzes "In der Koppel" vermarktet werden und eine Teilfläche frei bleiben kann. Zusätzlich soll die Möglichkeit der Erbpacht geprüft werden. Die Einnahmen aus dem Verkauf oder der Erbpacht sollen der Spielplatzfinanzierung dienen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: einstimmig

   
    GREMIUM: Gemeinderat Jesteburg    DATUM: Mi, 26.06.2019    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zu überprüfen, ob die Fläche des Spielplatzes "In der Koppel" vermarktet werden und eine Teilfläche frei bleiben kann. Zusätzlich soll die Möglichkeit der Erbpacht geprüft werden. Die Einnahmen aus dem Verkauf oder der Erbpacht sollen der Spielplatzfinanzierung dienen.

Abstimmungsergebnis:

Ja:14

Nein: 0

Enthaltung: 6

Ö 16  
Kindertagesstätten: Schaffung weiterer Krippenplätze
VO/GJ/059/19  
Ö 17  
Kindertagesstätte: mögliche Standorte für Kita-Neubau
VO/GJ/060/19  
Ö 18  
Kinder- Jugendbeiratssatzung
Enthält Anlagen
VO/GJ/187/18  
Ö 19  
Befristete Einstellung einer Mitarbeiterin/eines Mitarbeiters in der Jesteburg Touristik
VO/GJ/069/19-01  
Ö 20  
KMU Förderung, Anteil der Gemeinde
VO/GJ/064/19  
Ö 21  
vorläufiger Jahresabschluss 2018
Enthält Anlagen
VO/GJ/049/19  
Ö 22  
Auswahlentscheidung zur Neuvergabe der Gaskonzession in der Gemeinde Jesteburg nach § 46 EnWG
VO/GJ/062/19  
Ö 23  
Annahme von Spenden    
Ö 24  
Behandlung von Anfragen    
Ö 25  
Schließung der Sitzung