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Samtgemeinde Jesteburg

Kopfbereich - Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg

Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Jesteburg  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates Jesteburg
Gremium: Gemeinderat Jesteburg
Datum: Mi, 26.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:26 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus
Ort: Am Alten Moor 10, 21266 Jesteburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Unterbrechung der Sitzung für Anregungen und Fragen der Einwohner/innen (Dauer max. 30 Minuten)    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 4  
Beschlussfassung über Nichtöffentlichkeit    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.04.2019
SI/GJ/06/19  
   
   
Ö 6  
Bericht der Verwaltung    
Ö 7  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
VO/GJ/065/19  
Ö 8  
Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur
VO/GJ/066/19  
Ö 9  
Standortkonzept für Funktürme
Enthält Anlagen
VO/GJ/040/19  
Ö 10  
Abgestimmte Mobilfunk-Netzabdeckung - Standorte für Sendemasten
Enthält Anlagen
VO/GJ/041/19  
Ö 11  
Vorstellung eines Städtebaulichen Konzeptes für die Hofstelle Böttcher, Abschluss einer Planungsvereinbarung zwischen Gemeinde und Vorhabenträger
Enthält Anlagen
VO/GJ/025/19  
Ö 12  
B-Plan Nr. 1.34 Lüllauer Straße II - Grunderwerb für Kreisverkehrsanlage
VO/GJ/063/19  
Ö 13  
Berichtswesen und Kennzahlen für die Kindertagesstätten Jesteburg 2018
Enthält Anlagen
VO/GJ/057/19  
Ö 14  
Finanzierungskonzept Spielplatz Seeveufer
VO/GJ/061/19  
Ö 15  
Spielplatz Seeveufer: Überprüfung der gemeindlichen Spielplätze auf mögliche Änderung in Wohnbaufläche
VO/GJ/058/19  
Ö 16  
Kindertagesstätten: Schaffung weiterer Krippenplätze
VO/GJ/059/19  
Ö 17  
Kindertagesstätte: mögliche Standorte für Kita-Neubau
VO/GJ/060/19  
Ö 18  
Kinder- Jugendbeiratssatzung
Enthält Anlagen
VO/GJ/187/18  
Ö 19  
Befristete Einstellung einer Mitarbeiterin/eines Mitarbeiters in der Jesteburg Touristik
VO/GJ/069/19-01  
Ö 20  
KMU Förderung, Anteil der Gemeinde
VO/GJ/064/19  
Ö 21  
vorläufiger Jahresabschluss 2018
Enthält Anlagen
VO/GJ/049/19  
Ö 22  
Auswahlentscheidung zur Neuvergabe der Gaskonzession in der Gemeinde Jesteburg nach § 46 EnWG
VO/GJ/062/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Gemeinderat beschließt, den Konzessionsvertrag für das Gasversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung in der Gemeinde Jesteburg mit einer Laufzeit von 20 Jahren ab dem 01.02.2020 mit ……….abzuschließen. Der Gemeindedirektor wird ermächtigt, sämtliche für einen Vertragsschluss erforderlichen Schritte herbeizuführen. 

 

   
    GREMIUM: Gemeinderat Jesteburg    DATUM: Mi, 26.06.2019    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, den Konzessionsvertrag für das Gasversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung in der Gemeinde Jesteburg mit einer Laufzeit von 20 Jahren ab dem 01.02.2020 mit den Stadtwerken Buchholz abzuschließen. Der Gemeindedirektor wird ermächtigt, sämtliche für einen Vertragsabschluss erforderlichen Schritte herbeizuführen.

Abstimmungsergebnis:

Ja: einstimmig

Ö 23  
Annahme von Spenden    
Ö 24  
Behandlung von Anfragen    
Ö 25  
Schließung der Sitzung