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Samtgemeinde Jesteburg

Kopfbereich - Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen-, Wege- und Umwelt der Gemeinde Jesteburg  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Straßen-, Wege- und Umwelt der Gemeinde Jesteburg
Gremium: Straßen-, Wege und Umweltausschuss Jesteburg
Datum: Mi, 12.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:18 Anlass: Sitzung
Raum: Heimathaus
Ort: Jesteburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Unterbrechung der Sitzung für Anregungen und Fragen der Einwohner/innen (Dauer max. 30 Minuten)    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 4  
Beschlussfassung über Nichtöffentlichkeit    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.11.2019
SI/GJ/23/19  
Ö 6  
Bericht der Verwaltung    
Ö 7  
Radwegekonzept - Weitere Umsetzung
Enthält Anlagen
VO/GJ/010/19-02  
Ö 8  
Lüllauer Straße - Umsetzung von beidseitigen Schutzstreifen für Radfahrer
VO/GJ/153/19  
Ö 9  
Sandbarg - Umsetzung eines gemeinsamen Geh- und Radweges
VO/GJ/154/19  
Ö 10  
Schützenstraße - Umsetzung eines einseitigen Schutzstreifens für Radfahrer Richtung Asendorf
VO/GJ/155/19  
Ö 11  
Hauptstraße (ab Bahnbrücke Richtung Bendestorf) - Umsetzung von beidseitigen Schutzstreifen für Radfahrer
VO/GJ/156/19  
Ö 12  
Brückenstraße - Umsetzung einer Querungshilfe
VO/GJ/157/19  
Ö 13  
Umsetzung der noch ausstehenden Maßnahmen aus dem Verkehrskonzept für Radfahrer von 2015 (nachfolgend VA und Gemeinderat)
Enthält Anlagen
VO/GJ/005/20  
Ö 14  
Bushaltestellen-Wartehäuschen - Instandsetzung und barrierefreie Modernisierung.
Enthält Anlagen
VO/GJ/007/19-02  
Ö 15  
Prüfung der Möglichkeiten zur Verlegung der rechtsseitigen Bushaltestelle in Itzenbüttel Richtung Buchholz an eine geeignetere Stelle, mit mehr Platz für die wartenden Fahrgäste.
Enthält Anlagen
VO/GJ/147/19-01  
Ö 16  
Mitfahrbänke
Enthält Anlagen
VO/GJ/001/20  
Ö 17  
Vorstellung einer Projektliste für den Bereich Tiefbau
Enthält Anlagen
VO/GJ/008/20  
Ö 18  
Fortschreibung der Prioritätenliste für Straßeninstandhaltungsmaßnahmen - Vorgesehene Maßnahmen für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
VO/GJ/015/19-03  
Ö 19  
Maßnahmen zur Oberflächenentwässerung
Enthält Anlagen
VO/GJ/013/20  
Ö 20  
Haushalt 2020 - Ziele und Kennzahlen für den Bereich Straßen, Wege und Umwelt, Erläuterung der Verwaltung nach Beschluss durch die Politik
Enthält Anlagen
VO/GJ/138/19-01  
Ö 21  
Antrag auf Bezuschussung von Baumpflegemaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/GJ/159/19  
Ö 22  
Bauhof Gemeinde Jesteburg
Enthält Anlagen
VO/GJ/019/20  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

   
    GREMIUM: Straßen-, Wege und Umweltausschuss Jesteburg    DATUM: Mi, 12.02.2020    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussempfehlung:

Der Verwaltungsausschuss beschließt;

 

- Der Gemeindedirektor wird beauftragt, bei der zuständigen Baugenehmigungsbehörde einen Antrag auf Umnutzung von Feuerwehrgerätehaus zu Bauhof zu stellen.

- Um Rechtssicherheit für die notwendigen Umnutzungsinvestitionen zu erlangen, wird der Übertragungsbeschluss gem. § 98 Abs. 1 Satz 2 NKomVG vom 19. Dezember 2018 aufgehoben.

- Die Zusammenarbeit zwischen den Bauhöfen in der Samtgemeinde Jesteburg wird fortgesetzt.

- Der Samtgemeinde Bauhof kann bis zur Umsetzung eines eigenen Standortes in den Räumlichkeiten des Bauhofes der Gemeinde Jesteburg in der Schützenstraße hospitieren, damit so schnell wie möglich mit dem Umbau des ehemaligen Bendestorfer Bauhofes zum Feuerwehrgerätehaus gegonnen werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 4

Nein: 1

Enthaltung: 0

Ö 23  
Behandlung von Anfragen    
Ö 24  
Schließung der Sitzung