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Samtgemeinde Jesteburg

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Auszug - Haushalt 2019 - Ziele und Kennzahlen des Teilhaushalte  

Sitzung des Ausschusses für Straßen-, Wege- und Umwelt der Gemeinde Jesteburg
TOP: Ö 10
Gremium: Straßen-, Wege und Umweltausschuss Jesteburg Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:47 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum/Seniorenbegegnungsstätte
Ort: Sandbarg 32 (ehem. Schule), 21266 Jesteburg
VO/GJ/068/18 Haushalt 2019 - Ziele und Kennzahlen des Teilhaushalte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:Siede, Hansjörg
Federführend:Verwaltungsleitung Bearbeiter/-in: Bauer, Stefanie

Herr Siede fragt die Ausschussmitglieder nach Zielformulierungen für die verschiedenen Teilhaushalte 11 Straßen und Plätze, 13 Landwirtschaft und Umwelt sowie 14 Bauhof und stellt eigene vor.

 

Die Vorschläge, Prioritätenlisten für „Maßnahmen zur Oberflächenentwässerung“ und zur „Umsetzung des Jesteburger Verkehrskonzeptes“ wurden nicht abgestimmt.

 

Nach einiger Beratung ergeht folgender

Beschlussvorschlag:

Für den Haushalt 2019 werden nachfolgende Ziele/Maßnahmen festgelegt:

 

Teilhaushalt 11:

1.Eventuell notwendige Baumaßnahmen, die sich aus dem Schulwegekonzept ergeben, werden mit den Baumaßnahmen „Schule" (Turnierplatz) abgestimmt.

 

2.Die Bushaltestellen an den Gemeindestraßen werden behindertengerecht umrüstet (Taststreifen für Sehbehinderte , Bordsteinhöhe <16cm). Die Verwaltung erstellt eine entsprechende Prioritätenliste.

 

3.Fortschreibung der Prioritätenliste für Straßeninstandhaltungsmaßnahmen -  Vorgesehene Maßnahmen für das Jahr 2019:

- Seevetal: Erneuerung in Pflasterstraße mit Gehweg (220 m x 5,0 m = 1.100 m², 230.000,00 €)

- Seevenweg von "Am Wiedenhof" bis Haus-Nr. 71: Erneuerung in Pflasterstraße (350 m x 3,8 m = 646 m², 255.000,00 €)

 

4.Die Kosten für Straßen- und Gehwegesanierungen werden getrennt ausgewiesen.

 

5.Die Verwaltung erstellt eine Prioritätenliste für den barrierefreien Ausbau der Geh- und Radwege.

 

6.Der Bestand an energiesparenden LED-Leuchten ist von 29% (2017) bis zum 31.12.2019 auf 40% ausgebaut.

 

7.Zwei Schaltstränge in zwei Siedlungsgebieten sind getrennt worden (31.12.2019), so dass die Beleuchtung eines Straßenzuges auch bei Ausfall einzelner Leuchten weiterhin funktioniert. Die Gebiete legt die Verwaltung fest.

 

Teilhaushalt 13:

8.Die gemeindeeigenen öffentlichen Gebäude sind bis zum 31.12.2019 zusätzlich mit Photovoltaik-Anlagen ausgerüstet.

 

Teilhaushalt 14:

9.Die Verwaltung schlüsselt die Kosten für den Bauhof so auf, dass in den weiteren Beratungen erkennbar ist, warum das Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsverrechnungen kontinuierlich steigt.

 

Abstimmungsergebnis zu 1:

Ja: einstimmig

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

Ja: einstimmig

 

Abstimmungsergebnis zu 3:

Ja: einstimmig

 

Abstimmungsergebnis zu 4:

Ja: 1

Nein: 3

Enthaltung: 1

 

Abstimmungsergebnis zu 5:

Ja: einstimmig

 

Abstimmungsergebnis zu 6:

Ja: 4

Enthaltung: 1

 

Abstimmungsergebnis zu 7:

Ja: einstimmig

 

Abstimmungsergebnis zu 8:

Ja: einstimmig

 

Abstimmungsergebnis zu 9:

Ja: 4

Enthaltung: 1