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Samtgemeinde Jesteburg

Kopfbereich - Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg

Auszug - Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.02.2019  

Sitzung des Ausschusses für Straßen-, Wege- und Umwelt der Gemeinde Jesteburg
TOP: Ö 5
Gremium: Straßen-, Wege und Umweltausschuss Jesteburg Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 23:10 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus
Ort: Am Alten Moor 10, 21266 Jesteburg

Frau Heilmann bittet im Auftrag von Herrn Dorn den Beschlussvorschlag zu TOP 11 Nr. 2 dahingehend zu ändern, dass dieser wie folgt lautet:

Die Umsetzung der Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung gemäß "Masterplan Ortsmitte" wird auf die nächste Legislaturperiode verschoben. Die Beratungen im Ausschuss für Straßen-, Wege und Umwelt haben so zu erfolgen, dass eine Umsetzung ab ca. November 2021 möglich ist.

 

Frau Ziegert teilt mit, dass der Beschlussvorschlag so jedoch nicht gefasst wurde. Es wurde in der Sitzung über den im Protokoll notierten Beschlussvorschlag abgestimmt.

 

Es wird aber zur Kenntnis genommen, dass der Wunsch der GRÜNEN besteht, die Beratungen zur Umsetzung der Maßnahmen bereits vor November 2021 anzustreben.

Beschluss:

Das Protokoll über die Sitzung vom 13.02.2019 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 4

Nein: 0

Enthaltung: 1