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Samtgemeinde Jesteburg

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Auszug - Bushaltestellen-Wartehäuschen - Instandsetzung und barrierefreie Modernisierung.  

Sitzung des Ausschusses für Straßen-, Wege- und Umwelt der Gemeinde Jesteburg
TOP: Ö 14
Gremium: Straßen-, Wege und Umweltausschuss Jesteburg Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 12.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:18 Anlass: Sitzung
Raum: Heimathaus
Ort: Jesteburg
VO/GJ/007/19-02 Bushaltestellen-Wartehäuschen - Instandsetzung und barrierefreie Modernisierung.
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:1. M. Siller
2. T. Burmester
3. Der Gemeindedirektor
Bezüglich:
VO/GJ/007/19
Federführend:Fachbereich II (Bürger + Bauen) Bearbeiter/-in: Siller, Michael

Herr Siede übernimmt wieder den Vorsitz.

 

Herr Siller berichtet, dass vom Landkreis Harburg leider noch keine aktuellen Fahrgastzahlen für die angefragten Bushaltestellen zur Verfügung gestellt wurden. Ferner weist er darauf hin, dass der barrierefreie Umbau der Bushaltestellen schon als Ziel beschlossen wurde. Die finanziellen Mittel wurden im Rat nicht bewilligt, daher konnte bis jetzt auch noch kein Auftrag vergeben werdne. Aus seiner Sicht kann für das Jahr 2020 keine Förderung mehr beantragt werden und damit einhergehend kann auch im Jahr 2020 keine Umsetzung der Maßnahme erfolgen. Es muss jetzt für diese Maßnahme ein Ingenieurbüro ausgeschrieben werden. Nach seiner Einschätzung könnte frühestens mit einer Ausführung in der 2. Jahreshälfte 2021 begonnen werden.

 

Herr Siede hebt hervor, dass die Politik den Zeitpunkt der finanziellen Bewilligung der Gelder nicht verpasst hat. Die Beschlusslage sieht eindeutig vor, dass die Verwaltung die notwendigen Schritte unternimmt, um eine fristgerechte Umsetzung der Maßnahme sicherzustellen. Die Kosten müssen von der Verwaltung ermittelt und dann in den Gremien nachträglich beschlossen werden. Gemäß Haushaltsziel 2020 sollen die entsprechenden Maßnahmen für die Haltestellen Schützenstraße, Brückenstraße, Erikaweg, Am Ilksberg und Lüllauer Straße umgesetzt werden.

 

Frau Neuhaus hält den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen für sinnvoll und regt an, mit der Bushaltestelle Brückenstraße zu starten.

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt, Planungskosten in Höhe von 6.300,- € brutto für die Leistungsphasen 1-9 gemäß HOAI je Haltestelle in den Haushalt einzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 3

Nein: 1

Enthaltung: 1