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Samtgemeinde Jesteburg

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Auszug - Haushalt 2020 - Ziele und Kennzahlen für den Bereich Straßen, Wege und Umwelt, Erläuterung der Verwaltung nach Beschluss durch die Politik  

Sitzung des Ausschusses für Straßen-, Wege- und Umwelt der Gemeinde Jesteburg
TOP: Ö 20
Gremium: Straßen-, Wege und Umweltausschuss Jesteburg Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 12.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:18 Anlass: Sitzung
Raum: Heimathaus
Ort: Jesteburg
VO/GJ/138/19-01 Haushalt 2020 - Ziele und Kennzahlen für den Bereich Straßen, Wege und Umwelt, Erläuterung der Verwaltung nach Beschluss durch die Politik
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:1. M. Siller
2. T. Burmester
3. Der Gemeindedirektor
Bezüglich:
VO/GJ/138/19
Federführend:Fachbereich II (Bürger + Bauen) Bearbeiter/-in: Siller, Michael

Zu Beginn der Beratung fragt Herr Siede die Ausschussmitglieder ob die Sitzung um 23:00 Uhr unterbrochen werden soll oder ob Bereitschaft besteht mit der Tagesordnung weiter fortzufahren.

 

Der Ausschuss spricht sich einstimmig dafür aus, die Sitzung bis max. 23:30 Uhr fortzusetzen.

 

Herr Siede betont, dass es sich bei dieser Liste um von der Politik vorgegebene Ziele handelt.

 

Herr Siller merkt an, dass z. B. das Ziel Bushaltestellen nicht umgesetzt werden kann, da die Politik für dieses Ziel keine finanziellen Mittel für 2020 zur Verfügung gestellt hat.

 

Herr Dorn schlägt vor, aufgrund der fortgeschrittenen Zeit diesen TOP auf die nächste SWU-Ausschusssitzung zu verschieben.

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss beschließt, diesen TOP zur erneuten Beratung auf die nächste SWU-Sitzung zu verschieben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: einstimmig