Zu Beginn der Beratung fragt Herr Siede die Ausschussmitglieder ob die Sitzung um 23:00 Uhr unterbrochen werden soll oder ob Bereitschaft besteht mit der Tagesordnung weiter fortzufahren.

Der Ausschuss spricht sich einstimmig dafür aus, die Sitzung bis max. 23:30 Uhr fortzusetzen.

Herr Siede betont, dass es sich bei dieser Liste um von der Politik vorgegebene Ziele handelt.

Herr Siller merkt an, dass z. B. das Ziel Bushaltestellen nicht umgesetzt werden kann, da die Politik für dieses Ziel keine finanziellen Mittel für 2020 zur Verfügung gestellt hat.

Herr Dorn schlägt vor, aufgrund der fortgeschrittenen Zeit diesen TOP auf die nächste SWU-Ausschusssitzung zu verschieben.

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss beschließt, diesen TOP zur erneuten Beratung auf die nächste SWU-Sitzung zu verschieben.

Abstimmungsergebnis:

Ja: einstimmig