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Samtgemeinde Jesteburg

Kopfbereich - Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg

Vorlage - VO/GB/015/13-01  

Betreff: Thiemann-Scheune: Satzung für die Nutzung und Benutzungsordnung
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/GB/015/13
Beratungsfolge:
Ausschuss für Heimat-/Kulturpflege, Tourismus und Umwelt Bendestorf Vorberatung
28.05.2013 
Sitzung des Ausschusses für Heimat-/Kulturpflege, Tourismus und Umwelt Bendestorf geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Bendestorf Vorberatung
Gemeinderat Bendestorf Entscheidung
25.06.2013 
Sitzung des Gemeinderates Bendestorf geändert beschlossen   
Anlagen:
Satzung Thiemann-Scheune öffentl Einrichtung Stand 1304  
015-13-01 Benutzungsordnung Thiemann-Scheune öffentl Einrichtung Stand 1304  
Satzung Thiemann-Scheune öffentl Einrichtung (Stand: 11.06.2013)  
Benutzungsordnung Thiemann-Scheune (Stand:11.06.2013)  

Erläuterung:

Erläuterung:

 

Es wird auf die Vorlage VO/GB/015/13 Bezug genommen.

 

Bei der Sitzung des Gemeinderates am 12.03.2013 wurde beschlossen, die Satzung und Benutzungsordnung für die Thiemann-Scheune zur erneuten Beratung in den Ausschuss für Heimat-/ Kulturpflege, Tourismus und Umwelt zu verweisen. Es wurde noch Diskussionsbedarf hinsichtlich der Frage gesehen, ab welcher Altersgrenze Geburtstage in der Thiemann-Scheune gefeiert werden dürfen, gesehen. Zudem wurde der Bergriff „Benutzungsentgelt“ einheitlich in „Benutzungsgebühr“ geändert.

 

Aus den bereits erfolgten Beratungen wurden des Weiteren folgende Änderungen in die Benutzungsordnung eingebracht (die Änderungen sind in der Anlage rot markiert):

 

 

§ 1 Allgemeines, Benutzungsgebühr

 

Absatz 1 Satz 1: ... der Gemeinde Bendestorf allen Vereinen, Gruppen von Bendestorfer Bürgern und

Institutionen sowie politischen Parteien und Wählergruppen,...

 

Absatz 2 Satz 1:... (Hochzeiten, Jubiläen, Geburtstage ab 40, Verabschiedungen u.ä.)...

 

Absatz 2 Satz 2: Die Benutzungskosten betragen vom 01.04.- 30.09. des Kalenderjahres pro

Kalendertag 80,-€.....

 

Absatz 3 Satz.2: Die Benutzungskosten betragen vom 01.04.- 30.09. des Jahres pro

Kalendertag 100,- € und vom 01.10.- 31.03. des Jahres pro Kalendertag

120,- €.

 

Absatz 3 Satz 3 wird zum neuen Absatz 4. Der vorherige Absatz 4 wurde gestrichen.

 

 

§ 2 Hausrecht

 

Das übergeordnete Hausrecht üben die/der Gemeindedirektorin/Gemeindedirektor oder

die/der Bürgermeisterin/Bürgermeister,...

 

 

§ 4 Pflichten des Benutzers

 

Absatz 1 Satz.1: Haus und Grundstück sind sauber zu halten.

 

Absatz 8 Satz 2: ...sämtliche Heizungsventile auf die Stellung "1" zurückzudrehen, ...

 

Absatz 9: Rechtsvorschriften und andere behördliche Anordnungen sind zu beachten.

 

Absatz 10 Satz 1: ...Fenster und Türen geschlossen zu halten und die Musik und

Lautsprecherdurchsagen sind auf Zimmerlautstärke zu reduzieren. Das Feiern ab

22.00 Uhr ist nur noch in den Räumlichkeiten gestattet.

 

 

Die bereits erfolgten Änderungen sind in der Anlage rot markiert.

 

 

Ergänzung am 13.06.2013:

Der Vorlage wurde eine aktualisierte Fassung der Satzung für die Nutzung der Thiemann-Scheune sowie die Benutzungsordnung für die Thiemann-Scheune (Stand: 11.06.2013 nach VA) zur weiteren Beratung im Gemeinderat am 25.06.2013 als Anlagen beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Gemeinderat beschließt die Satzung für die Nutzung sowie die Benutzungsordnung für die Thiemann-Scheune.

Anlage/n:

Anlage/n:

 

- Entwurf Satzung für die Nutzung der Thiemann-Scheune (Stand nach Beratungen)

- Entwurf Benutzungsordnung für die Thiemann-Scheune (Stand nach Beratungen)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Satzung Thiemann-Scheune öffentl Einrichtung Stand 1304 (97 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 015-13-01 Benutzungsordnung Thiemann-Scheune öffentl Einrichtung Stand 1304 (31 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Satzung Thiemann-Scheune öffentl Einrichtung (Stand: 11.06.2013) (20 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Benutzungsordnung Thiemann-Scheune (Stand:11.06.2013) (29 KB)      
Stammbaum:
VO/GB/015/13   Thiemann-Scheune: Satzung für die Nutzung und Benutzungsordnung   Außenstelle Bendestorf   Beschlussvorlage
VO/GB/015/13-01   Thiemann-Scheune: Satzung für die Nutzung und Benutzungsordnung   Außenstelle Bendestorf   Beschlussvorlage