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Samtgemeinde Jesteburg

Kopfbereich - Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg

Vorlage - VO/GB/103/17  

Betreff: Haushaltsplan 2018
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:1. H. Oertzen
2. Die Gemeindedirektorin
Federführend:Fachbereich I (Finanzen + Internes) Bearbeiter/-in: Oertzen, Henning
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
28.11.2017 
Sitzung des Finanzausschusses Bendestorf geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Bendestorf Vorberatung
Gemeinderat Bendestorf Entscheidung
12.12.2017 
Sitzung des Gemeinderates Bendestorf zurückgestellt   
27.02.2018 
Sitzung des Gemeinderates Bendestorf geändert beschlossen   

Erläuterung:

Finanzprognose 2017

 

Es ist von einem Defizit von 82.800 € auszugehen, geplant war ein Minus von 68.900 €. Die Ergebnisverschlechterung entsteht, da für Umlagen an den Landkreis und die Samtgemeinde eine Rückstellung in Höhe von 50.000 € gebildet wird. Im Gegenzug sind aber auch Mehrerträge bei den Gebühren und Erstattungen im Teilhaushalt Kindertagesstätten zu erwarten.

 

Bei den liquiden Mitteln zum Jahresanfang 2018 wird mit einem Bestand von 925.000 € gerechnet. Baumassnahmen wie die Oberflächenentwässerung am Heinrich-George-Weg, der Ausbau des Arbecksweges und die Zuwegung zum Kindergarten wurden aber noch nicht realisiert, dieses gilt auch für den Ankauf des Schleppers. Nach Abschluss und Abrechnung der Investitionen beträgt der Bestand voraussichtlich 664.200 €.

 

 

Haushaltsplan 2018

 

Der Haushaltsplan weist im Ergebnishaushalt ein Defizit von 178.300 € aus. Gegenüber dem 1. Entwurf vergrößert sich das Defizit um 145.900 €  U.a. musste der Ansatz für den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer um 202.400 € verringert werden. Ursächlich sind die neuen Schlüsselzahlen, die kürzlich für die Jahre 2018-2020 festgesetzt wurden. Der Anteil der Gemeinde Bendestorf an der Einkommenssteuer hat sich um 6,5 % verringert, im 1. Entwurf war eine deutliche Steigerung eingeplant. Auch beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer hat sich die Schlüsselzahl u.a. aufgrund geringer Gewerbesteuererträge um 22 % verringert. Allerdings erhalten die Gemeinden aufgrund einer Änderung im Finanzausgleichsgesetz einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer, so dass die Gemeinde Bendestorf gegenüber dem 1. Entwurf mit Mehrerträgen von 8.900 € rechnen kann.

 

Das Defizit im Gesamthaushalt fällt 2018 besonders hoch aus, da der Haushalt nicht wie in den vergangenen Jahren durch Steigerungen bei der Einkommenssteuer augeglichen werden kann. Auch in den Finanzplanungsjahren wird erst ab 2021 mit einem ausgeglichenen Haushalt gerechnet. Voraussetzung ist, dass die Erträge aus der Einkommenssteuer wie prognostiziert ab 2019 um 5,5 -6 % steigen. Ferner darf es bei den Kindertagesstätten in den nächsten Jahren nur geringe Ausgabenzuwächse geben.

 

 

Der Bestand an liquiden Mitteln wird sich nach Abschluss der Investitionen auf 176.900 € verringern

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Gemeinderat beschließt den Haushaltsplan, das Investitionsprogramm und die Haushaltssatzung 2018

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

nicht benannt

Anlage/n:

Änderungsnachweis

Gesamtplan

Haushaltssatzung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-11-09 Satzung (PDF) (54 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 2017-11-09 Gesamtplan (PDF) (68 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich 2017-11-09 Änderungsnachweis (PDF) (35 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich 2017-12-04 Gesamtplan nach FinA November (PDF) (68 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich 2017-12-05 Satzung nach FinA November (54 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich 2018-02-12 Satzung Stand 12022018 (PDF) (54 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich 2018-02-12 Gesamthaushalt Stand 12022018 (PDF) (68 KB)