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Samtgemeinde Jesteburg

Kopfbereich - Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg

Vorlage - VO/GJ/041/19  

Betreff: Abgestimmte Mobilfunk-Netzabdeckung - Standorte für Sendemasten
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:UWG Jes!-Fraktion Jesteburg
Federführend:Verwaltungsleitung Bearbeiter/-in: Bauer, Stefanie
Beratungsfolge:
Straßen-, Wege und Umweltausschuss Jesteburg Vorberatung
08.05.2019 
Sitzung des Ausschusses für Straßen-, Wege- und Umwelt der Gemeinde Jesteburg geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Jesteburg Vorberatung
Gemeinderat Jesteburg Entscheidung
26.06.2019 
Sitzung des Gemeinderates Jesteburg zurückgezogen   

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Erläuterung:


 

Es ist davon auszugehen, dass eine zeitgemäße Netzabdeckung die Aufstellung weiterer Mobilfunk-Sendemasten nach sich ziehen wird. Für uns ist es wichtig, dass hierbei die Bürger in die Planungen einbezogen werden und gemeinsam mit Fachleuten, Behörden und potentiellen Betreibern ein abgestimmtes, gemeindeübergreifendes Konzept erstellt wird.

Deshalb beantragen wir, dass der Gemeinderat nachfolgenden Beschluss trifft. Sollte in den Beratungen deutlich werden, dass es sinnvoller erscheint, das Thema auf Samtgemeinde weiterzuverfolgen, beantragen wir die Abstimmung über unseren alternativen Beschlussvorschlag.



 

 

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Beschlussvorschlag:


Um der Vorsorgeverantwortung der Gemeinde gerecht zu werden, erarbeitet die Gemeinde ein Konzept, das geeignete Antennenstandorte ausweist (Positivliste) und sensible Gebiete (z.B. wie Kindergärten und Schulen) als mögliche Standorte ausschließt (Negativliste). Diese abgestimmte Netzplanung (Quellenminimierung bezüglich Stärke, Richtung, Mindestabstand, Empfängerziel, Optimierung der Empfangstechnik etc.) wird gemeinsam mit den Bürgern, Behörden und potentiellen Betreibern entwickelt.

 

Alternativ:

 

Der Gemeinderat beschließt, dass Thema „Abgestimmte Mobilfunk-Netzabdeckung“ auf Samtgemeindeebene weiterzuverfolgen. Die Samtgemeinde erarbeitet ein Konzept, das geeignete Antennenstandorte ausweist (Positivliste) und sensible Gebiete (z.B. wie Kindergärten und Schulen) als mögliche Standorte ausschließt (Negativliste). Diese abgestimmte Netzplanung (Quellenminimierung bezüglich Stärke, Richtung, Mindestabstand, Empfängerziel, Optimierung der Empfangstechnik etc.) wird gemeinsam mit den Bürgern, Behörden und potentiellen Betreibern entwickelt.

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Finanzielle Auswirkungen:
 

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Anlagen:

Mobilfunk-Sendemasten Antrag UWG-Jes!
 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2019_04_13_Mobilfunk-Sendemasten_Antrag_UWG_Jes.pdf (78 KB)