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Samtgemeinde Jesteburg

Kopfbereich - Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg

Vorlage - VO/GJ/007/19-02  

Betreff: Bushaltestellen-Wartehäuschen - Instandsetzung und barrierefreie Modernisierung.
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:1. M. Siller
2. T. Burmester
3. Der Gemeindedirektor
Bezüglich:
VO/GJ/007/19
Federführend:Fachbereich II (Bürger + Bauen) Bearbeiter/-in: Siller, Michael
Beratungsfolge:
Straßen-, Wege und Umweltausschuss Jesteburg Vorberatung
12.02.2020 
Sitzung des Ausschusses für Straßen-, Wege- und Umwelt der Gemeinde Jesteburg (offen)   
Verwaltungsausschuss Jesteburg Vorberatung
Gemeinderat Jesteburg Entscheidung

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Erläuterung:

Mit Beschluss des Gemeinderates vom 23.10.2019 wurde die Verwaltung beauftragt weitere Informationen zu den Fahrgastzahlen und die Empfehlung des HVV bzw. aktualisierte VON/VNN-Haltestellenkonzept des Landkreises einzuholen. Das „Haltstellenkonzept des Landkreises“ und der „Leitfaden des HVV für Baulastträger“ liegen als Anlagen bei. Zur Ermittlung der Fahrgastzahlen hat die Verwaltung Kontakt zum Landkreis Harburg und zum Fahrgastverband aufgenommen.

 

Mit weiterem Beschluss des Gemeinderates zu den Haushaltszielen für 2020 wurde unter anderen beschlossen, dass die Bushaltestellen Schützenstraße, Brückenstraße, Erikaweg, Am Ilksberg und Lüllauer Straße barrierefrei umzurüsten sind.

 

An dieser Stelle verweist die Verwaltung auf die Vorlage VO/GJ/007/19-01Bushaltestellen - Wartehäuschen-Instandsetzung und barrierefreie Modernisierung“ aus der Sitzung des Straßen, Wege- und Umweltausschuss vom 28.08.2019 und dem Protokoll. Der Beschlussvorschlag des Straßen, Wege- und Umweltausschusses zum Thema fand keine Mehrheit im Verwaltungsausschuss oder im Gemeinderat. Zurzeit sind keine Finanzmittel für eine notwendige Planung oder dem Aus- und Umbau im Haushalt bereitgestellt. Aus Sicht der Verwaltung hat die Politik den Zeitpunkt für einen Beginn des Umbaus in 2020 verpasst, da Fördermittel für 2020 bis zum 31.05.2020 beantragt werden müssen. Siehe Anlage „Förderungsmöglichkeiten des LNVG“

 

Um die Zielvorgaben umzusetzen geht die Verwaltung weiterhin von Planungskosten i.H.v. 6.300 € brutto für die LP 1-9 gemäß HOAI und durchschnittlichen Umbaukosten von 42.000 € brutto pro Haltestelle aus.

 

 

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Beschlussvorschlag:

Um weitere Beratung und Beschlussfassung wird gebeten 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

nicht benannt

 

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Anlage/n

 

VNO Haltestellenkonzept Landkreis Harburg

HVV Leitfaden für Baulastträger

Förderungsmöglichkeiten des LNVG

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VNO Haltestellenkonzept Landkreis Harburg (7837 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich HVV Leitfaden für Baulasträger (1366 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Förderungsmöglichkeiten des LNVG (284 KB)      
Stammbaum:
VO/GJ/007/19   Bushaltestellen-Wartehäuschen - Instandsetzung und barrierefreie Modernisierung   Verwaltungsleitung   Antrag
VO/GJ/007/19-01   Bushaltestellen-Wartehäuschen - Instandsetzung und barrierefreie Modernisierung   Fachbereich III (Bauen) NN   Beschlussvorlage
VO/GJ/007/19-02   Bushaltestellen-Wartehäuschen - Instandsetzung und barrierefreie Modernisierung.   Fachbereich II (Bürger + Bauen)   Beschlussvorlage