Samtgemeinde Jesteburg

Kopfbereich - Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg

Ausweispflicht

Allgemeine Informationen

Feststellung und Befreiung von der Ausweispflicht.

Einem bestimmten Personenkreis einen unnötigen Aufwand zu ersparen.

Rahmen
Für eine Befreiung ist Voraussetzung, dass bei dem Personenkreis die Bewegungsfreiheit so eingeschränkt oder unter Kontrolle gehalten ist, dass kein Bedürfnis für eine Identitätsfeststellung oder die Verwendung eines Ausweises im Rechtsverkehr zu erwarten ist. (Z. B. Personen, die voraussichtlich auf Dauer in Krankenhäuser, Pflegeheimen oder ähnlichen Einrichtungen untergebracht sind oder entsprechender häuslicher Pflege bedürfen.)

Rechtliche Grundlage
Nach § 1 Abs. 3 Nds. AGPAuswG

Verlauf
Die Befreiung kann vom Betroffenen selbst, dem Sorgeberechtigten oder vom Betreuer beantragt werden oder von Amts wegen erfolgen. Die Entscheidung über die Befreiung wird schriftlich erteilt.

Mitzubringen
Ggf. ist der Beschluss des Vormundschaftsgerichtes oder die Bestallungsurkunde vorzulegen.

Feststellung und Befreiung von der Ausweispflicht.

Einem bestimmten Personenkreis einen unnötigen Aufwand zu ersparen.

Rahmen
Für eine Befreiung ist Voraussetzung, dass bei dem Personenkreis die Bewegungsfreiheit so eingeschränkt oder unter Kontrolle gehalten ist, dass kein Bedürfnis für eine Identitätsfeststellung oder die Verwendung eines Ausweises im Rechtsverkehr zu erwarten ist. (Z. B. Personen, die voraussichtlich auf Dauer in Krankenhäuser, Pflegeheimen oder ähnlichen Einrichtungen untergebracht sind oder entsprechender häuslicher Pflege bedürfen.)

Rechtliche Grundlage
Nach § 1 Abs. 3 Nds. AGPAuswG

Verlauf
Die Befreiung kann vom Betroffenen selbst, dem Sorgeberechtigten oder vom Betreuer beantragt werden oder von Amts wegen erfolgen. Die Entscheidung über die Befreiung wird schriftlich erteilt.

Feststellung und Befreiung von der Ausweispflicht.

Einem bestimmten Personenkreis einen unnötigen Aufwand zu ersparen.

Rahmen
Für eine Befreiung ist Voraussetzung, dass bei dem Personenkreis die Bewegungsfreiheit so eingeschränkt oder unter Kontrolle gehalten ist, dass kein Bedürfnis für eine Identitätsfeststellung oder die Verwendung eines Ausweises im Rechtsverkehr zu erwarten ist. (Z. B. Personen, die voraussichtlich auf Dauer in Krankenhäuser, Pflegeheimen oder ähnlichen Einrichtungen untergebracht sind oder entsprechender häuslicher Pflege bedürfen.)

Rechtliche Grundlage
Nach § 1 Abs. 3 Nds. AGPAuswG

Verlauf
Die Befreiung kann vom Betroffenen selbst, dem Sorgeberechtigten oder vom Betreuer beantragt werden oder von Amts wegen erfolgen. Die Entscheidung über die Befreiung wird schriftlich erteilt.

Mitzubringen
Ggf. ist der Beschluss des Vormundschaftsgerichtes oder die Bestallungsurkunde vorzulegen, Antrag auf Befreiung, Ärtzliches Attest oder Bescheinigung vom Pflegedienst, sowie den alten Personalausweis oder Reisepass.

Zurück

Infobereich

Serviceportal

In unserem Serviceportal können Sie ab sofort online erste Anträge stellen und mit uns kommunizieren – bequem von zu Hause aus oder unterwegs mit Ihrem Smartphone. Schrittweise werden weitere Online-Dienstleistungen für Sie bereit gestellt.

Öffnungszeiten Samtgemeinde

Allgemeine Öffnungszeiten:
Mo, Do, Fr 09:00 - 12:00 Uhr
Dienstag 15:00 - 18:00 Uhr
   
Öffnungszeiten Bürgerbüro:
Montag 07:30 - 12:00 Uhr
Dienstag 15:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch    geschlossen
Donnerstag

09:00 - 12:00 Uhr  15:00 - 18:00 Uhr

Freitag 09:00 - 12:00 Uhr

Termine & Veranstaltungen

Ansprechpartner

  • BürgerbüroStandort anzeigenAltes Rathaus
    Niedersachsenplatz 5
    21266 Jesteburg
    Telefon: 04183 9747-31
    Telefax: 04183 9747-39
    E-Mail: Homepage: htt­p://ww­w.jes­te­bur­g.de

    Öffnungszeiten
    Mo. 7.30 - 12.00 Uhr
    Di. 15.00 - 18.00 Uhr
    Mi. geschlossen
    Do. 9.00 - 12.00 Uhr & 15.00 - 18.00 Uhr
    Fr. 9.00 - 12.00 Uhr

    Parken
    Behindertenparkplatz:
    Anzahl: 1

    Barrierefreiheit
    Barrierefrei: schwer zugängig

Jesteburg in der Lüneburger Heide